Elbpolitik

Die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Elbe ist ein Zusammenschluss aller CDU-Abgeordneten der Elbregion, die bereits seit 2006 existiert und die ich von 2010 an leiten durfte. Ziele der ARGE ELBE sind u.a. die Förderung des Zusammenwachsens des Elbareals zu einer gemeinsamen Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturregion Elbe. Hierbei stehen Gespräche mit Vertretern der Bundesregierung  und Vorortsbesuche z.B. in Hamburg, Dresden, Dessau oder Prag im Fokus der Aktivitäten. Als wichtigster Ansprechpartner bezüglich allen elbpolitischen Fragen, wird die ARGE ELBE von der Bundesregierung in die Verhandlungen mit einbezogen. So gelang es in der letzten Legislaturperiode einen Antrag zur Elbregion im Bundestag zu verabschieden, der einheitliche Maßstäbe beim Hochwasserschutz, Baumaßnahmen zur Sohlestabilisierung und zur Verbesserung der Schiffbarkeit sowie Maßnahmen zum Bekanntmachen der Tourismusregion Elbe (Elbtourismus) fordert.

Als Vorsitzender der ARGE Elbe habe ich mich dafür eingesetzt, dass

• die Wirtschaft der Elbregion gestärkt wird, z.B. durch Verbesserung der Bedingungen der Binnenschifffahrt und Sanierungsmaßnahmen der sogenannten Reststrecken;
• die Elbregion mehr politisches Gewicht bekommt, um damit die Bundesregierung für das Thema ELBE zu sensibilisieren;
• die Elbe auch unter ökologischen Gesichtspunkten gestärkt wird durch z.B. das Sohlestabilisierungskonzept, den Erhalt der Großschutzgebiete an der Elbe sowie die Erhöhung der Wasserqualität;
• der Hochwasserschutz verbessert und zwischen Bundesländern besser koordiniert wird;
• die Tourismusregion regional und überregional gestärkt wird, auch indem die Bedingungen für Flusskreuzfahrten und Sportbootschifffahrt verbessert werden;
• mit Regierungsvertretern, Parlamentariern und Verbänden aus Tschechien kooperiert wird, mit dem Ziel, ein bilaterales Abkommen der Elbe zu vereinbaren.